Rechtsprechung
| VG Gelsenkirchen, 29.01.2018 - 5 L 3388/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfolgsaussichten eines Antrags auf Anordung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine Ordnungsverfügung über die Festsetzung eines angedrohten Zwangsgeldes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 29.01.2018 - 5 L 3388/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2018 - 10 B 191/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2013 - 2 A 740/13
Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsverfügung und Zwangsgeldandrohung (hier: …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.01.2018 - 5 L 3388/17
Voraussetzung für die Vollstreckung dieser Grundverfügung - hier durch Zwangsgeldfestsetzung und -androhung - ist, was auch aus § 55 Abs. 1 VwVG NRW folgt, allein die Wirksamkeit, nicht die Rechtmäßigkeit des vorausgegangenen Aktes, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -. - VG Gelsenkirchen, 29.01.2018 - 5 L 3389/17
Fliegende Bauten ; Wohncontainer
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.01.2018 - 5 L 3388/17
Ein hiergegen gerichteter vorläufiger Rechtsschutzantrag - 5 L 3389/17 - ist mit Beschluss vom heutigen Tage ebenfalls abgelehnt worden.